Freizeit- und Wassersportverein 
Uphuser Meer e.V.

Umwelt

VON GORDON PÄSCHEL

Die Politik hat am Donnerstagabend den Weg für einen neuen Windpark freigemacht. Zum zweiten Mal. Im Stadtosten sollen neue Anlagen aufgestellt werden. Abgestimmt werden musste erneut, weil die Genehmigungsbehörde nach dem ersten Anlauf Bedenken hatte.

Emden - Die Mitglieder des Fachausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt des Emder Rates haben am Donnerstagabend in ihrer Sitzung zum zweiten Mal den Weg für neue Windenergieanlagen freigemacht. Sie sprachen sich erneut dafür aus, dass Investoren – darunter auch die Stadtwerke Emden – ein Windparkprojekt auf Flächen in Borssum, Uphusen und Widdelswehr umsetzen dürfen. Die neue Abstimmung war notwendig geworden, nachdem das Amt für regionale Landesentwicklung als Genehmigungsbehörde Bedenken gegen die bisherigen Pläne geäußert hatte.

Wie Rainer Kinzel, Fachbereichsleiter für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung in Emden, am Donnerstag im Ausschuss erläuterte, hatte das Amt in Oldenburg einerseits auf neue, strengere Gesetzesvorschriften bei der öffentlichen Auslegung sowie auf kleinere Formfehler in den Antragsunterlagen aus Emden hingewiesen. Die Stadt rollte das Planverfahren daraufhin noch einmal neu auf. „Wir wollen nicht wegen eines Formfehlers mit dem Windpark vor Gericht landen“, sagte Kinzel der OZ. Zugleich betonte er, dass in der neuen Beschlussvorlage, über die es gestern abzustimmen galt, „inhaltlich alles gleichgeblieben“ sei.

Das Projekt „Windenergie Emden-Ost“, für das sich die Stadtwerke Emden und die bestehende Gesellschaft „Windpark Borssum“ zu einer neuen GmbH zusammengeschlossen haben, wurde damit um ein Vierteljahr zurückgeworfen, schätzt Kinzel. Nach dem Ratsbeschluss vom 7. Oktober 2015 hatten die Investoren gehofft, Anfang dieses Jahres mit dem Bau der Windkraftanlagen beginnen zu können. Stimmt der Rat der Stadt Emden in seiner Sondersitzung in einer Woche ebenfalls zu, werden die überarbeiteten Unterlagen noch einmal nach Oldenburg geschickt. Bei Naturschützern stößt das Vorhaben auf Widerstand. Sie kritisieren, dass der Bau von bis zu acht neuen Anlagen angrenzende Vogelschutzgebiete gefährde.

Aus der Ostfriesen Zeitung vom 22.04.2016

Anwesend: Vorsitzender

Gosciniak, Heinz

SPD-Fraktion

Bruns, Ludger Meinen, Regina Pohlmann, Marianne Paßmann, Annette Winter, Maria

CDU-Fraktion

Odinga, Hinrich Verlee, Gerold

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Renken, Bernd Schild, Walter

FDP-Fraktion

Bolinius, Erich

Beratende Mitglieder

Acker, Karl

de Boer, Jannes Janssen, Johann

Narewski, Friedrich Reinert, Gabriele Rölling, Stefan

Verwaltungsvorstand

Docter, Andreas

von der Verwaltung

Kinzel, Rainer Lücking, Wilhelm

Donnerstag, 25.02.2016

17:00 Uhr

19.50 Uhr

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

 Vortragende Gäste:

Frau Frenz-Römer, Herr Kristen und Herr Wittrock, Kilian+Frenz zu TOP 6

Für Strelow, Gregor

Für Claaßen, Jens

Vertreter des Stadtteilbeirates Barenburg Vertreter des Landwirtschaftl. Hauptvereins Vertreter des Trägerkreises des Behinderten- beirates der Stadt Emden

Vertreter des Seniorenbeirats

Für Peper, Arno Polizeikommissariat Emden Naturschutzbeauftragter der Stadt Emden

Stadtbaurat

Presse:

Herr Müller, OZ Herr Klose, EZ

Öffentlicher Teil

TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Gosciniak eröffnet die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Bürger und Bürgerinnen, Herrn Klose von der EZ und Herrn Müller von der OZ sowie vom Büro Kilian + Frenz Frau Frenz- Römer sowie den Verkehrsplaner, Herrn Wittrock und den Lichtplaner Herrn Kristen.

Ergebnis: einstimmig

TOP 2 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird festgestellt. Herr Kinzel bemerkt, dass zum TOP 7 „Blaualgen im Up- huser Meer“ die Referenten Frau Grudzinski und Herr Spieker nicht vortragen können, da sie seit zwei Stunden in Bremen im Stau stünden. Er werde diesen Tagesordnungspunkt anhand der Powerpoint-Präsentation persönlich darstellen.

Aufgrund der großen Anzahl der Zuhörer wird der Tagesordnungspunkt 7 „Blaualgen im Uphu- ser Meer“ im Laufe der Sitzung auf Beschluss der Ausschussmehrheit vorgezogen.

Beschluss:

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung beschlossen. Ergebnis: einstimmig

TOP 3 Einwohnerfragestunde

3.1 Herr Waldeck als 1. Vorsitzender des Freizeit-und Wassersportvereins Uphuser Meer drückt noch einmal die Besorgnis der Anlieger, die Wasserqualität im Uphuser Meer betreffend, aus. Der Verein habe sich zur Pflege und Entwicklung lt. Satzung verpflichtet. Auf seine Nach- frage, ob Haushaltsmittel 2016 für Maßnahmen bereitstünden und eine Information zügigst vor den Ferien noch erfolgen wird, teilt Herr Kinzel mit, dass entsprechende Haushaltsmittel für konkrete Maßnahmen im Haushalt nicht enthalten seien. Vor den Sommerferien aber eine wei- tere Informationsveranstaltung in Uphusen bereits angekündigt sei. Weiteres wird unter dem TOP 7 besprochen.

Herr Harms spricht in gleicher Sache und drückt ebenfalls seine Besorgnis aus.

3.2 Herr Grebe als Vorsitzender des Stadtwaldvereins teilt mit, dass der Stadtwaldverein seine Satzung dahingehend ändere, sich auch für den übrigen Stadtbereich zuständig zu fühlen. Er möchte gerne zum Thema Neuer Markt und mangelnde Bürgerbeteiligung sprechen. Er plädiert für eine möglichst transparente Beteiligung aller Zuständigen und Betroffenen. Ihn interessiert insbesondere der Zustand der Bäume.

 

- Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2016 Vorlage: 16/2028

Frau Frenz-Römer vom Siegerbüro Klilian + Frenz stellt mit den beteiligten Verkehrsplaner, Herrn Wittrock und dem Lichtplaner, Herrn Kristen die Planung anhand einer Powerpoint- Präsentation vor. Die Pläne hängen derzeit in der Sparkasse aus.

Im Anschluss erläutert Herr Docter noch einmal das weitere Procedere mit der anstehenden Ausführungsplanung, die 2016 mit einer detaillierten Abstimmung mit allen Betroffenen z. B. den Wochenmarktbetreibern und Anliegern im Detail erfolge. Erst der neue Rat sei aufgrund der zeitlichen Notwendigkeiten dann in der Lage, abschließend über den Bau zu entscheiden.

Eine entsprechende Vorlage für die Planung werde nach Ostern seitens der Verwaltung als Auftragsvergabe an das Planungsbüro eingebracht werden.

Herr Verlee macht deutlich, dass die Verwirklichung der Planung von ihm sehr kritisch gesehen werde, insbesondere unter der finanziellen Situation.

Herr Bolinius fragt, ob schon ähnliche Lichtinstallationen verwirklicht worden seien und möchte in diesem Rat noch über die Verwirklichung des Neuen Marktes diskutieren. Auf weitere Nach- frage erläutert Herr Docter, dass das Geld für die Planung und die Umgestaltung vom Rat in die mittelfristige Finanzplanung im Rahmen der Finanzierung der Innenstadtsanierung lange schon eingeplant sei. Das Thema Neuer Markt sei ein großer Wunsch aller Ratsvertreter gewe- sen, hier an dieser zentralen Stelle endlich eine Aufwertung und Erneuerung zu schaffen, nun biete sich mit einer 2/3 Förderung eine verhältnismäßig günstige Lösung für die Stadt.

Weiterhin wird erläutert, dass eine ausführliche Bürgerbeteiligung im Vorfeld erfolgte mit ent- sprechend öffentlich angekündigten Veranstaltungen.

Herr Renken erinnert im Anschluss an den langjährigen Wunsch aus allen Fraktionen, den Neuen Markt zu modernisierten und umzugestalten. Er sieht hier große Chancen, über das Sa- nierungsprogramm mit einem entsprechenden 2/3 Zuschuss.

Auch Frau Pohlmann vertritt diese Position für die SPD-Fraktion. Ihre Fraktion werde zu dem eingeschlagenen Kurs stehen und sieht hier große Chancen für eine Aufwertung der Innenstadt und eine Initialisierung weiterer Modernisierungsprozesse. Auf Nachfrage wird noch einmal klargestellt, dass die Finanzierung im Rahmen des Finanzplanes Innenstadt mit einem Kosten- deckel von 1,6 Millionen über die Innenstadtsanierung bereits im Haushalt enthalten sei und keine zusätzlichen Förder- oder sonstigen Mittel erforderlich seien.

Ergebnis: Kenntnis genommen.

TOP 7 Blaualgen im Uphuser Meer;

- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2015

Vorlage: 16/2040

Herr Kinzel erläutert die bisherigen Untersuchungen und vorgesehenen weiteren Schritte am Uphuser Meer anhand einer Powerpoint-Präsentation, die als Anlage dem Protokoll beigefügt ist. Im Sommer solle eine weitere Sachstandsvorstellung in Uphusen erfolgen.

Frau Pohlmann nimmt Bezug auf einen Antrag der SPD von 2013 und betont, dass nunmehr ein sinnvoller Weg beschritten werde, um Ursachen zu erkunden und Lösungsvorschläge unter

Berücksichtigung der Kosten zu entwickeln. Entsprechend äußern sich Herr Bolinius und Herr Odinga positiv über den eingeschlagenen Weg und äußern Vermutungen über mögliche Ursa- chen und Hebel zur Verbesserung der Situation bzgl. der Überdüngung und Algenentwicklung im Uphuser Meer.

Auf Nachfrage führt Herr Kinzel noch aus, dass wenn man die Blaualgenaufrahmung meide, die Gefahr von Hautreizungen minimiert werde, die bisher festgestellte Blaualge sei potentiell toxisch. Nach einer neuen Empfehlung des Umweltbundesamtes, die Blaualgenbefall in drei Kategorien einteile, befindet sich das Uphuser Meer in der mittleren Kategorie, die höchste Ka- tegorie Alarmstufe sei noch nicht erreicht. Die Stadtverwaltung stelle sich aber der Aufgabe, die Ursachen zu erforschen, um weitere Schritte auf der Basis verifizierter Daten und konkreter Kosten in die Diskussion der Ratsvertreter bringen zu können.

Ergebnis: Kenntnis genommen.

TOP 8 Ablehnung der geplanten Höchstspannungsleitung Halbemond-Emden/Ost in der Ausführung als Freileitung. Aufnahme der Leitungstrasse als Pilotvorhaben für eine Erdverkabelung;

- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2016

Vorlage: 16/2008

Herr Renken erläutert den Antrag für den Ratsbeschluss zum Thema Erdverkabelung von Wechselstromleitungen in Emden. Herr Kinzel führt aus, dass die Stadt Emden in gleicher Rich- tung bereits im September entsprechende Stellungnahme im Rahmen der zu Beginn des Ver- fahrens stehenden Antragskonferenz abgegeben habe und auch eine entsprechende Be- schlussfassung befürworte. Der Oberbürgermeister werde sich dafür verwenden, auch Emden als Trasse eines Pilotvorhabens anzumelden.

Ob dieses Ansinnen am Ende Erfolg habe, bleibe abzuwarten.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Emden lehnt die Verlegung der geplanten Höchstspannungsleitung von Halbemond zum Umspannwerk Emden-Ost als Freileitung in den vorliegenden Varianten ab. Der Rat der Stadt Emden fordert, bei der Planung den Mindestabstand von 400 m zu Wohnge- bieten einzuhalten. Ausnahmen werden abgelehnt. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich für die Aufnahme der Leitungstrasse in die Pilotvorhaben für eine Erdverkabelung von Wech- selstromleitungen einzusetzen.

Ergebnis: einstimmig

TOP 9 Verkehrssituation Steinweg/Boltentorstraße; - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2015

Vorlage: 16/1989 Ergebnis: Vertagt

 

 

 

 

Die Experten des Hamburger Büros KLS sind bei den Untersuchungen im vergangenen Jahr zu dem Ergebnis gekommen, dass sehr viel Phosphor in das Uphuser Meer gelangt und im Sommer den massiven Blaualgen-Befall verursacht hat. Die weitaus größten Mengen kämen über das Schöpfwerk an der Nordseite in den Binnensee. Über diese Pumpstation wird ein etwa 1200 Hektar großes Gebiet entwässert. 

Die ersten Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Sanierung und Restaurierung des Uphuser Meeres könnt ihr hier nachlesen.

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OZ Emden vom Samstag, 27. Februar 2016, Seite 22

Blaualgen: Es wird Jahre dauern

VON HEIKO MÜLLER

Umwelt  Stadt legte erste Ergebnisse von Untersuchungen des Uphuser Meers fest

Ursache der Plage in dem Binnensee ist, dass viel zu viel Phosphat in das Gewässer gelangt. Fest steht: Lösungen werden teuer.

Emden  - Besitzer von Wochenendhäusern und Badegäste am Uphuser Meer in Emden müssen vermutlich noch längere Zeit mit einer hohen Konzentration von Blaualgen in dem Binnensee am östlichen Stadtrand leben Das wurde am Donnerstag im Ratsausschuss für Umwelt bekannt. Bei der Sitzung legte der zuständige Fachbereichsleiter der Stadt, Rainer Kinzel, erste Ergebnisse der im Jahr 2014 in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zur Sanierung beziehungsweise Restaurierung des Gewässers vor. 

Demnach sind Experten des Hamburger Büros KLS bei den Untersuchungen im vergangenen Jahr zu dem Ergebnis gekommen, dass sehr viel Phosphor in das Uphuser Meer gelangt und im Sommer den massiven Blaualgen-Befall verursacht hat. Die weitaus größten Mengen kämen über das Schöpfwerk an der Nordseite in den Binnensee. Über diese Pumpstation wird ein etwa 1200 Hektar großes Gebiet entwässert. 

Die Gutachter haben einen Phosphoreintrag von 1800 Kilogramm pro Jahr errechnet. Das sei weit mehr als das Dreifache des kritischen Wertes. Das bedeute, so Kinzel, dass die Phosphormenge um etwa 1300 Kilogramm pro Jahr reduziert werden müsste, um die Wasserqualität zu verbessern. Die höchste Alarmstufe gelte für das Uphuser Meer aber noch nicht. „Wir spielen noch im Mittelfeld“, so der Fachbereichsleiter. Die Stadt wolle aber frühzeitig reagieren und müsse ihr Augenmerk darauf richten. 

Sanierungsmaßnahmen würden aber sehr langsam wirken. „Das dauert Jahre oder Jahrzehnte“, sagte Kinzel unter Hinweis auf ähnliche Projekte am Dümmer See und am Tegeler See in Berlin. Damit nahm er den gut 50  Wochenendbesitzern auf den Zuhörerplätzen die Hoffnung auf schnelle Lösungen. 

Es gibt auch schon erste Vorschläge für Sanierungsmaßnahmen. Sie umfassen im Wesentlichen Änderungen im Entwässerungssystem und an den Zuläufen. Das ist aber alles noch nicht ausgereift. 

Um mehr und sicherere Daten sowie nähere Aufschlüsse zu erhalten, sollen die Untersuchungen zunächst in diesem Jahr fortgesetzt werden. Zudem ist vorgesehen, in weiteren Schritten mögliche Sanierungsmaßnahmen zu entwickeln, mit Fachleuten abzustimmen und allen Beteiligten zu erörtern. Danach sollen die Kosten ermittelt werden. Denkbar seien auch Pilotversuche, um die Effizienz von Sanierungsmaßnahmen zu testen. 

Fest steht schon jetzt, dass das Ganze nicht billig wird. Stadtbaurat Andreas Docter sprach bei der Ausschusssitzung von sechsstelligen Summen. 

Der Vorsitzende des Freizeit- und Wassersportvereins Uphuser Meer (WSU), Thomas Waldeck, ist „froh, dass der Anfang geschafft ist“. Die Anlieger hätten sich aber schnellere Lösungen gewünscht, sagte er der OZ. Der Verein werde das Problem nicht aus den Augen verlieren. Waldeck hält auch kostengünstigere Lösungen für möglich. Er regte an, dabei beispielsweise auch Fischer und Naturschützer zurate zu ziehen, die die Verhältnisse am Uphuser Meer genauestens kennen. Bei der Ausschusssitzung warnte Waldeck vor Gesundheitsgefahren insbesondere für Kinder und Jugendliche. „Mit den seit einigen Jahren kontinuierlich ansteigenden Wasserbelastungen können und wollen wir uns nicht abfinden“, sagte er. Es müsse Abhilfe geschaffen werden. 

Das Problem mit den giftigen Bakterien beschäftigt Behörden, Politik und Anlieger schon seit Langem. Seit 2013 hat sich die Situation verschärft. In den Sommern der Jahre 2014 und 2015 herrschten im Uphuser Meer regelrechte Blaualgen-Plagen (die OZ berichtete). Das Gesundheitsamt warnte deshalb vor dem Baden in dem Gewässer. 

Blaualgen  sind eigentlich keine Algen, sondern Bakterien. Einige Arten geben giftige Ausscheidungen ins Wasser ab und können für den Menschen gesundheitsschädlich sein. Hitzeperioden begünstigen die Massenentwicklung von Algen, besonders der Blaualgen. 

 

Ein erhöhtes Vorkommen  kann zu Reizungen der Haut, der Schleimhäute sowie zu Übelkeit, Durchfall und Erbrechen führen. 

 

Erkennbar  sind Blaualgen an einer starken grünlichen Trübung des Wassers; bei starker Algenblüte an grünen Schlieren oder rahmartigen Schichten auf dem Wasser. 

 

In diesen Fällen  sollte Kontakt mit dem Wasser vermieden werden. Außerdem rät das Gesundheitsamt der Stadt, kein blaualgenhaltiges Wasser zu schlucken. Die Behörde empfiehlt in solchen Fällen, Kinder nicht mehr im Wasser baden oder am Ufer spielen zu lassen. 

 

Wenn nach dem Baden 

in mit Blaualgen belastetem Wasser Beschwerden auftreten, sollte ein Arzt aufgesucht werden, rät das Gesundheitsamt.

 

 

 

 

 

Sitzungstermin: Montag, 14.09.2015
Beginn der Sitzung: 16:00 Uhr
Ende der Sitzung: 18:00 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Anwesend:
Vorsitzender
Gosciniak, Heinz
SPD-Fraktion
Bruns, Ludger
Meinen, Regina
Pohlmann, Marianne
Strelow, Gregor
Winter, Maria
CDU-Fraktion
Bongartz, Helmut
für Gerold Verlee
Odinga, Hinrich
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Claaßen, Jens
Schild, Walter
FDP-Fraktion
Bolinius, Erich
Beratende Mitglieder
Acker, Karl
Janssen, Johann
Narewski, Friedrich
Verwaltungsvorstand
Docter, Andreas
Stadtbaurat
von der Verwaltung
Kinzel, Rainer
Fresemann, Hartmut
Kolk, Lars
(bis 17:30 Uhr)
Protokollführung
Behrens, Sebastian
Gast
Behrends, Hinrich
zu TOP 7.1
Behrends, Ralf
zu TOP 7.1
Uhe, Karsten
zu TOP 7.1
Weinert, Thomas
zu TOP 7.1

Auszug aus dem Protokoll Nr. 50 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

TOP 3
Genehmigung des Protokolls Nr. 46 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.05.2015 - öffentlicher Teil -
Beschluss: Das Protokoll Nr. 46 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 21.05.2015 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
Ergebnis: einstimmig
TOP 4
Genehmigung des Protokolls Nr. 47 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 15.06.2015
Beschluss: Das Protokoll Nr. 47 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 15.06.2015 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
Ergebnis: einstimmig
TOP 5
Genehmigung des Protokolls Nr. 48 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 30.06.2015 und deren Fortsetzung am 02.07.2015 - öffentlicher Teil -
Beschluss: Das Protokoll Nr. 48 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 30.06.2015 und deren Fortsetzung am 02.07.2015 – öffentli-cher Teil – wird genehmigt.
Ergebnis: einstimmig
TOP 6
Genehmigung des Protokolls Nr. 49 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 21.07.2015
Beschluss: Das Protokoll Nr. 49 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 21.07.2015 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
Ergebnis: einstimmig
TOP 7
Einwohnerfragestunde
Herr Thomas Waldeck, Vorsitzender des Freizeit- und Wassersportvereins Uphuser Meer, bemerkt, seine Anmerkungen und Fragen würden sich auf den Tagesordnungspunkt 9 „Räumlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie Emden-Ost“ beziehen.
Die Mehrheit der Vereinsmitglieder sei grundsätzlich nicht gegen die Aufstellung von Windenergieanlagen. Die Aufstellung sollte jedoch nur da erfolgen, wo die Windenergieanlagen nicht unmittelbar zu einer Belastung von Erholungssuchenden würden. Diese hätten bereits mehrere große Anlagen im Sichtfeld. Weitere Belastungen aufgrund dieses Teilflächennutzungsplans könne das Naherholungsgebiet nicht vertragen. Der Begriff der „Verspargelung“ der Landschaft durch Windenergieanlagen würde an diesem Beispiel sehr deutlich.
Er fragt, weshalb nicht ein bereits existierender Windenergiepark erweitert werde. Ein Flächennutzungsplan sollte seines Erachtens die Interessenlage möglichst vieler berücksichtigen und nicht nur den finanziellen Interessen einzelner Landwirte dienen. Der Freizeit- und Wasser-sportverein habe aus diesem Grund kein Verständnis für die Errichtung weiterer Anlagen in unmittelbarer Nähe zum Uphuser Meer.
Er möchte wissen, ob der Beschluss so angepasst werden könnte, dass das Gebiet zwischen Bansmeer und Uphuser Meer herausgenommen werden könne. Der Freizeit- und Wassersport-verein lade alle Interessierten sehr gerne zu einer Besichtigung am Uphuser Meer ein, um die aktuelle Situation und die geänderten Gegebenheiten der letzten Jahre vor Ort zu betrachten.
Herr Docter antwortet, die Frage richte sich an die politische Beschlussfassung. Die Ausweisung dieses Bereiches sei eine freiwillige Entscheidung der Stadt Emden. Die Entscheidung der Herausnahme dieses Gebietes müsse letztendlich der Rat in seinen Beratungen treffen. Rein formal entspreche der Beschluss vollständig dem öffentlichen Bau- und Emissionsumweltrecht.
Ein weiterer Einwohner der Stadt Emden bemerkt demgegenüber, dass die Nachbargemeinde Hinte Überlegungen anstelle, eine weitere Partei zu gründen. Dies sei das Ergebnis der Argumentation, dass dies eine rein politische Entscheidung sei. Er fragt, ob dies im Sinne der Stadt Emden wäre.

Niederschrift Nr. 53 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt
Sitzungstermin: Dienstag, 29.09.2015
Beginn der Sitzung: 16:45 Uhr
Ende der Sitzung: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Ratssaal, Verwaltungsgebäude II
Anwesend:
Vorsitzender
Gosciniak, Heinz
SPD-Fraktion
Brunken, Karola
für Regina Meinen
Bruns, Ludger
Haase, Hans-Dieter
für Gregor Strelow
Pohlmann, Marianne
Winter, Maria
CDU-Fraktion
Odinga, Hinrich
Verlee, Gerold
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Böckmann, Jürgen
für Jens Claaßen
Schild, Walter
FDP-Fraktion
Bolinius, Erich
Beratende Mitglieder
Acker, Karl
Vertreter des Stadtteilbeirates Barenburg
Janssen, Johann
Vertreter des Trägerkreises des Behinderten-beirates der Stadt Emden
Narewski, Friedrich
Vertreter des Seniorenbeirats
Reinert, Gabriele
für Arno Peper
Verwaltungsvorstand
Docter, Andreas
Stadtbaurat
von der Verwaltung
Kolk, Lars
Amman, Johannes
Protokollführung
Kinzel, Rainer


Auszug aus der Niederschrift 53 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 29.09.2015

Öffentlicher Teil
TOP 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Gosciniak eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder sowie die er-schienenen Einwohner und die Vertreter der Presse und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2
Feststellung der Tagesordnung
Als Sachverständige begrüßt Herr Gosciniak Herrn Ackermann und Herr Kielmann von den Stadtwerken, die bei Nachfragen dem Ausschuss zur Verfügung stünden. Er fragt, inwieweit der Ausschuss hier bereit ist ggfs. auf dieses Angebot zurückzukommen. Dies wird von allen Rats-vertretern befürwortet.
Die Tagesordnung wird wie vorgelegt einstimmig genehmigt.
TOP 3
Einwohnerfragestunde
Herr Waldeck als Vorsitzender des Freizeit- und Wassersportvereins Uphuser Meer stellt einige Fragen zum TOP 4 Räumlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie Emden Ost.
1.
Er fragt inwieweit es möglich sei, den Beschluss so anzupassen, dass das Sondergebiet SO1 zwischen Bansmeer und Uphuser Meer herausgenommen werden kann und dort keine Windmühlen nördlich der Bundesautobahn entstehen sowie
2.
Wie es möglich sei, dass im Gebiet SO2 bereits Windenergieanlagen gebaut wurden.
Herr Kolk erläutert, dass eine Herausnahme aufgrund politischer Beschlusslage möglich sei. Dies Verfahren würde sich dadurch verzögern, da eine erneute Offenlage wegen der wesentli-chen Änderung erfolgen müsse.
Die beiden bereits errichteten Windenergieanlagen wurden im Rahmen eines BImSch-Genehmigungsverfahrens privilegiert als Forschungs- und Entwicklungsanlagen genehmigt, da an diesen Prototypen derzeit Forschung und Entwicklung stattfinde.
Durch die Planung werde die Möglichkeit gegeben, der Öffnung beider Anlagen später, nach dem die entsprechenden Untersuchungen abgeschlossen seien, einer gewerblichen Nutzung zuzuführen.
Des Weiteren äußert sich Herr Reinma als Bürger und findet ebenfalls die Entwicklung der Windenergieanlagen nördlich der Bundesautobahn nicht befürwortenswert.

B E S C H L U S S V O R L A G E N
TOP 4
Räumlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie Emden-Ost; - Beschluss über die Abwägungen der eingegangenen Stellungnahmen; - Feststellungsbeschluss Vorlage: 16/0767/3
Herr Kolk erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation die wesentlichen Züge der Planung.
Herr Bolinius nimmt Bezug auf die Einwendungen von Herrn Wurps und die dortige Abstandssituation.
Herrn Verlee interessieren die Situationen zur Nachbargemeinde, wieweit hier ein Windhundprinzip zur Gemeinde Ihlow gelte.
Herr Kolk nimmt Bezug auf das Oberverwaltungsgericht Münster, wo die Rechtsprechung sei, dass in der Regel bei einem Abstand größer als 3 x die Höhe der Windenergieanlage kein Pro-blem besteht. Wenn der Abstand zwischen 2 und 3 Höhen sei, dann müsse eine Einzelfallprüfung erfolgen.
Dies wurde im Rahmen der BImSch-Genehmigungsverfahrens durchgeführt und als verträglich festgestellt. Insofern sei mit Blick auf die F-Plan-Änderung und auf das Genehmigungsverfahren hier ein rechtssicherer Weg gewählt worden. Dass in der Nachbargemeinde Ihlow Vorkehrun-gen für einen Windpark an der städtischen Gemeindegrenze getroffen würden, sei bekannt, da zwei Windparks zueinander Abstand halten müssen und das Emder Projekt weiter gediehen sei, müsse sich der Ihlower Windpark mit seinem Abstand entsprechend danach in einer späte-ren Planungsphase danach richten.
Frau Pohlmann äußert für die SPD-Fraktion, dass diese hinter der Planung stehe. Der Rat der Stadt Emden habe das Klimakonzept und die Nachhaltigkeitsbemühungen der Stadt eindeutig befürwortet und wolle Emden auch als Onshore-Standort für Windenergie stärken. Dazu gehöre auch die Unterstützung der Aktivitäten der Stadtwerke, das bedeute für die ganze Stadt Vorteile.
Herr Bolinius äußert sich in der Folge ebenfalls positiv und streicht die Möglichkeit heraus, dass die Stadtwerke den Anliegern in einem 1 km Umkreis die Möglichkeit geben, sich an die-sem Projekt finanziell im Rahmen der Investition zu beteiligen.
Herr Schild sieht die Bedürfnisse von Mensch und Natur im Rahmen des Planverfahrens gut abgewogen und gewahrt und hält das Projekt daher für vertretbar, insbesondere da es einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele und zur Unterstützung der Stadtwerke in ihren Bemühungen für mehr Windenergie darstelle.
Auch Herr Verlee sieht im Anschluss daran für alle Bürger einen Vorteil, insbesondere da auch die Stadtwerke dadurch in die Lage versetzt würden, preisgünstig Windenergiestrom zu erzeugen.
Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Verlee im Anschluss, dass keine weiteren neuen Windenergieanlagen mehr für das Emder Stadtgebiet gewollt seien. Ein Repowering Wybelsumer Polder sei davon jedoch nicht betroffen.

Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Emden stimmt der Behandlung der Einwendungen nach § 3(1) BauGB sowie der Behandlung der Stellungnahmen nach § 4(1) BauGB aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zu (Anlage 3 und 4 zur vorliegenden Vorlage).
Die in der Anlage 3 aufgeführten Fragen und Antworten Nr. 1 -10 (Infoveranstaltung) werden zur Kenntnis genommen.
Die in der Anlage 4 aufgeführten Stellungnahmen Nr. 1-14, 20, 28-30, 40-41, 46 werden zur Kenntnis genommen. Die Anregungen und Hinweise Nr. 15-19, 21-27, 31-39, 42, 43, 44 werden berücksichtigt bzw. teilweise berücksichtigt. Die Anregung Nr. 45 wird nicht berücksichtigt.
2. Der Rat der Stadt Emden stimmt der Behandlung der Einwendungen nach § 3(2) BauGB sowie der Behandlung der Stellungnahmen nach § 4(2) BauGB aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zu (Anlage 5 zur vorliegenden Vorlage).
Die in der Anlage 5 aufgeführten Stellungnahmen Nr. 1-17, 19-28 und 30-38 werden zur Kenntnis genommen. Die Anregungen und Hinweise Nr. 18 und 29 werden berücksichtigt bzw. teilweise berücksichtigt. Die Anregungen der Bürger Nr. 1-8 werden zur Kenntnis genommen bzw. nicht berücksichtigt.
3. Für den räumlichen Teilflächennutzungsplan „Windenergie Emden-Ost“ mit Begründung und Umweltbericht wird der Feststellungsbeschluss gefasst.
Ergebnis: einstimmig

 

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