Freizeit- und Wassersportverein 
Uphuser Meer e.V.

Anwesend: Vorsitzender

Gosciniak, Heinz

SPD-Fraktion

Bruns, Ludger Meinen, Regina Pohlmann, Marianne Paßmann, Annette Winter, Maria

CDU-Fraktion

Odinga, Hinrich Verlee, Gerold

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Renken, Bernd Schild, Walter

FDP-Fraktion

Bolinius, Erich

Beratende Mitglieder

Acker, Karl

de Boer, Jannes Janssen, Johann

Narewski, Friedrich Reinert, Gabriele Rölling, Stefan

Verwaltungsvorstand

Docter, Andreas

von der Verwaltung

Kinzel, Rainer Lücking, Wilhelm

Donnerstag, 25.02.2016

17:00 Uhr

19.50 Uhr

Ratssaal, Verwaltungsgebäude II

 Vortragende Gäste:

Frau Frenz-Römer, Herr Kristen und Herr Wittrock, Kilian+Frenz zu TOP 6

Für Strelow, Gregor

Für Claaßen, Jens

Vertreter des Stadtteilbeirates Barenburg Vertreter des Landwirtschaftl. Hauptvereins Vertreter des Trägerkreises des Behinderten- beirates der Stadt Emden

Vertreter des Seniorenbeirats

Für Peper, Arno Polizeikommissariat Emden Naturschutzbeauftragter der Stadt Emden

Stadtbaurat

Presse:

Herr Müller, OZ Herr Klose, EZ

Öffentlicher Teil

TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Gosciniak eröffnet die Sitzung, begrüßt alle anwesenden Bürger und Bürgerinnen, Herrn Klose von der EZ und Herrn Müller von der OZ sowie vom Büro Kilian + Frenz Frau Frenz- Römer sowie den Verkehrsplaner, Herrn Wittrock und den Lichtplaner Herrn Kristen.

Ergebnis: einstimmig

TOP 2 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird festgestellt. Herr Kinzel bemerkt, dass zum TOP 7 „Blaualgen im Up- huser Meer“ die Referenten Frau Grudzinski und Herr Spieker nicht vortragen können, da sie seit zwei Stunden in Bremen im Stau stünden. Er werde diesen Tagesordnungspunkt anhand der Powerpoint-Präsentation persönlich darstellen.

Aufgrund der großen Anzahl der Zuhörer wird der Tagesordnungspunkt 7 „Blaualgen im Uphu- ser Meer“ im Laufe der Sitzung auf Beschluss der Ausschussmehrheit vorgezogen.

Beschluss:

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung beschlossen. Ergebnis: einstimmig

TOP 3 Einwohnerfragestunde

3.1 Herr Waldeck als 1. Vorsitzender des Freizeit-und Wassersportvereins Uphuser Meer drückt noch einmal die Besorgnis der Anlieger, die Wasserqualität im Uphuser Meer betreffend, aus. Der Verein habe sich zur Pflege und Entwicklung lt. Satzung verpflichtet. Auf seine Nach- frage, ob Haushaltsmittel 2016 für Maßnahmen bereitstünden und eine Information zügigst vor den Ferien noch erfolgen wird, teilt Herr Kinzel mit, dass entsprechende Haushaltsmittel für konkrete Maßnahmen im Haushalt nicht enthalten seien. Vor den Sommerferien aber eine wei- tere Informationsveranstaltung in Uphusen bereits angekündigt sei. Weiteres wird unter dem TOP 7 besprochen.

Herr Harms spricht in gleicher Sache und drückt ebenfalls seine Besorgnis aus.

3.2 Herr Grebe als Vorsitzender des Stadtwaldvereins teilt mit, dass der Stadtwaldverein seine Satzung dahingehend ändere, sich auch für den übrigen Stadtbereich zuständig zu fühlen. Er möchte gerne zum Thema Neuer Markt und mangelnde Bürgerbeteiligung sprechen. Er plädiert für eine möglichst transparente Beteiligung aller Zuständigen und Betroffenen. Ihn interessiert insbesondere der Zustand der Bäume.

 

- Antrag der FDP-Fraktion vom 01.02.2016 Vorlage: 16/2028

Frau Frenz-Römer vom Siegerbüro Klilian + Frenz stellt mit den beteiligten Verkehrsplaner, Herrn Wittrock und dem Lichtplaner, Herrn Kristen die Planung anhand einer Powerpoint- Präsentation vor. Die Pläne hängen derzeit in der Sparkasse aus.

Im Anschluss erläutert Herr Docter noch einmal das weitere Procedere mit der anstehenden Ausführungsplanung, die 2016 mit einer detaillierten Abstimmung mit allen Betroffenen z. B. den Wochenmarktbetreibern und Anliegern im Detail erfolge. Erst der neue Rat sei aufgrund der zeitlichen Notwendigkeiten dann in der Lage, abschließend über den Bau zu entscheiden.

Eine entsprechende Vorlage für die Planung werde nach Ostern seitens der Verwaltung als Auftragsvergabe an das Planungsbüro eingebracht werden.

Herr Verlee macht deutlich, dass die Verwirklichung der Planung von ihm sehr kritisch gesehen werde, insbesondere unter der finanziellen Situation.

Herr Bolinius fragt, ob schon ähnliche Lichtinstallationen verwirklicht worden seien und möchte in diesem Rat noch über die Verwirklichung des Neuen Marktes diskutieren. Auf weitere Nach- frage erläutert Herr Docter, dass das Geld für die Planung und die Umgestaltung vom Rat in die mittelfristige Finanzplanung im Rahmen der Finanzierung der Innenstadtsanierung lange schon eingeplant sei. Das Thema Neuer Markt sei ein großer Wunsch aller Ratsvertreter gewe- sen, hier an dieser zentralen Stelle endlich eine Aufwertung und Erneuerung zu schaffen, nun biete sich mit einer 2/3 Förderung eine verhältnismäßig günstige Lösung für die Stadt.

Weiterhin wird erläutert, dass eine ausführliche Bürgerbeteiligung im Vorfeld erfolgte mit ent- sprechend öffentlich angekündigten Veranstaltungen.

Herr Renken erinnert im Anschluss an den langjährigen Wunsch aus allen Fraktionen, den Neuen Markt zu modernisierten und umzugestalten. Er sieht hier große Chancen, über das Sa- nierungsprogramm mit einem entsprechenden 2/3 Zuschuss.

Auch Frau Pohlmann vertritt diese Position für die SPD-Fraktion. Ihre Fraktion werde zu dem eingeschlagenen Kurs stehen und sieht hier große Chancen für eine Aufwertung der Innenstadt und eine Initialisierung weiterer Modernisierungsprozesse. Auf Nachfrage wird noch einmal klargestellt, dass die Finanzierung im Rahmen des Finanzplanes Innenstadt mit einem Kosten- deckel von 1,6 Millionen über die Innenstadtsanierung bereits im Haushalt enthalten sei und keine zusätzlichen Förder- oder sonstigen Mittel erforderlich seien.

Ergebnis: Kenntnis genommen.

TOP 7 Blaualgen im Uphuser Meer;

- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2015

Vorlage: 16/2040

Herr Kinzel erläutert die bisherigen Untersuchungen und vorgesehenen weiteren Schritte am Uphuser Meer anhand einer Powerpoint-Präsentation, die als Anlage dem Protokoll beigefügt ist. Im Sommer solle eine weitere Sachstandsvorstellung in Uphusen erfolgen.

Frau Pohlmann nimmt Bezug auf einen Antrag der SPD von 2013 und betont, dass nunmehr ein sinnvoller Weg beschritten werde, um Ursachen zu erkunden und Lösungsvorschläge unter

Berücksichtigung der Kosten zu entwickeln. Entsprechend äußern sich Herr Bolinius und Herr Odinga positiv über den eingeschlagenen Weg und äußern Vermutungen über mögliche Ursa- chen und Hebel zur Verbesserung der Situation bzgl. der Überdüngung und Algenentwicklung im Uphuser Meer.

Auf Nachfrage führt Herr Kinzel noch aus, dass wenn man die Blaualgenaufrahmung meide, die Gefahr von Hautreizungen minimiert werde, die bisher festgestellte Blaualge sei potentiell toxisch. Nach einer neuen Empfehlung des Umweltbundesamtes, die Blaualgenbefall in drei Kategorien einteile, befindet sich das Uphuser Meer in der mittleren Kategorie, die höchste Ka- tegorie Alarmstufe sei noch nicht erreicht. Die Stadtverwaltung stelle sich aber der Aufgabe, die Ursachen zu erforschen, um weitere Schritte auf der Basis verifizierter Daten und konkreter Kosten in die Diskussion der Ratsvertreter bringen zu können.

Ergebnis: Kenntnis genommen.

TOP 8 Ablehnung der geplanten Höchstspannungsleitung Halbemond-Emden/Ost in der Ausführung als Freileitung. Aufnahme der Leitungstrasse als Pilotvorhaben für eine Erdverkabelung;

- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2016

Vorlage: 16/2008

Herr Renken erläutert den Antrag für den Ratsbeschluss zum Thema Erdverkabelung von Wechselstromleitungen in Emden. Herr Kinzel führt aus, dass die Stadt Emden in gleicher Rich- tung bereits im September entsprechende Stellungnahme im Rahmen der zu Beginn des Ver- fahrens stehenden Antragskonferenz abgegeben habe und auch eine entsprechende Be- schlussfassung befürworte. Der Oberbürgermeister werde sich dafür verwenden, auch Emden als Trasse eines Pilotvorhabens anzumelden.

Ob dieses Ansinnen am Ende Erfolg habe, bleibe abzuwarten.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Emden lehnt die Verlegung der geplanten Höchstspannungsleitung von Halbemond zum Umspannwerk Emden-Ost als Freileitung in den vorliegenden Varianten ab. Der Rat der Stadt Emden fordert, bei der Planung den Mindestabstand von 400 m zu Wohnge- bieten einzuhalten. Ausnahmen werden abgelehnt. Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich für die Aufnahme der Leitungstrasse in die Pilotvorhaben für eine Erdverkabelung von Wech- selstromleitungen einzusetzen.

Ergebnis: einstimmig

TOP 9 Verkehrssituation Steinweg/Boltentorstraße; - Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2015

Vorlage: 16/1989 Ergebnis: Vertagt

 

 

 

 

Nächste Termine

Free business joomla templates